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Kritik am Abfallgebührenvergleich des Bundes der Steuerzahler NRW

Realität in Münster wird nicht aussagekräftig abgebildet / Münster sogar unter dem Durchschnitt

„Der Vergleich des Bundes der Steuerzahler NRW (BdSt) bildet die Realität in Münster wieder mal nicht aussagekräftig ab. Wenn man genau hinschaut und die Bedingungen und Angebote in Münster differenziert betrachtet, liegen die Abfallgebühren in Münster sogar unter dem Durchschnitt.“, nimmt Christian Wedding, kaufmännischer Betriebsleiter der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (awm), Stellung zur Kritik des BdSt NRW (Bund der Steuerzahler NRW) an den hiesigen Abfallgebühren.

Jedes Jahr veröffentlicht der BdSt NRW ein Ranking der preiswertesten und teuersten Abfall- und Abwassergebühren der NRW-Städte und -Gemeinden. Auch in dem am Freitagmorgen veröffentlichten Bericht werden gleiche Maßstäbe für sehr unterschiedliche Angebote der kommunalen Entsorger im Land angesetzt. „Die Abfallverwertung und -entsorgung ist keine leicht vergleichbare Dienstleistung, sondern eine komplexe Kombination verschiedener Bausteine und in jeder Kommune individuell konzipiert“, betont Wedding.

Münster eigentlich unter dem Durchschnitt

Die in Münster zugrundeliegenden Behältergrößen und Gebühren werden im Vergleich des BdSt nicht hinreichend berücksichtigt. Zur Berechnung der Vergleichswerte wird ein Muster-4-Personen-Haushalt mit je einem Tonnenvolumen von 120 Litern für Restabfall und Bioabfall bei 14-täglicher Leerung betrachtet. Für Münster werden so Kosten von rund 685 Euro ausgewiesen – laut BdSt Höchststand in NRW.

Die Realität eines durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt in Münster sieht aber ganz anders aus. Das Rechenbeispiel der awm zeigt: In Münster beträgt die Grundgebühr für einen solchen Haushalt 36 Euro, zudem nutzt er in der Regel über eine 60 Liter Restabfalltonne mit 14-täglicher Leerung und eine 35 Liter Biotonne bei wöchentlicher Leerung für jeweils 125,04 Euro und 116,52 Euro pro Jahr. Somit ergibt sich in Münster für einen durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt für die Verwertung und Entsorgung von Bio- und Restabfällen eine Summe von 277,56 Euro im Jahr, pro Kopf sind das 5,80 Euro im Monat. Die vom BdSt NRW ermittelten Durchschnittskosten aller Gemeinden mit einem 14-tägigen Abfuhrrythmus betragen 306,80 Euro im Jahr, entsprechend liegen die Abfallgebühren in Münster sogar unter dem Durchschnitt.

Dabei werden in Münster auch die monatliche Sperr- und Grüngutabfuhr sowie das dichte Netz an Recyclinghöfen, das von den Menschen in Münster geschätzt und rege genutzt wird, sind durch die Abfallgebühren abgedeckt: In anderen Städten entstehen unter anderem für diese Leistungen noch zusätzliche Kosten. Durch das ausgereifte System zur Abfalltrennung mit Restabfall-, Bio-, Papier- und Wertstofftonne und einem dichten Netz an Recyclinghöfen können Wertstoffe bestmöglich im Kreislauf gehalten werden, was aktiv zum Klimaschutz beiträgt.

Umstellung der Bioabfuhr bringt nur geringe Einsparung

Der BdSt fordert beispielsweise explizit die Umstellung der wöchentlichen Abfuhr der Biotonne auf einen 14-tägigien Rhythmus. Die Ersparnis wäre aber marginal: pro Person im Durchschnitt könnten lediglich zwei Euro im Jahr eingespart werden, , was in keinem Verhältnis zu den hygienischen und praktischen Folgen einer Umstellung stände. Dies hat das städtische Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision bereits vor einigen Jahren errechnet.